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80 Millionen Briefwahlstimmen - Donald Trumps Hebel zur Wiederwahl?

Donald Trump am frühen Morgen des 4. November 2020 bei seiner ersten Stellungnahme nach der US-Präsidentschaftswahl und der sich abzeichnenden Wahlniederlage. Quelle: Der Spiegel, https://www.spiegel.de/politik/ausland/us-wahl-2020-im-live-ticker-weisses-haus-baut-neuen-zaun-und-laedt-party-gaeste-aus-a-14169116-713b-483d-b35e-4c561dfd30aa
Donald Trump am frühen Morgen des 4. November 2020 bei seiner ersten Stellungnahme nach der US-Präsidentschaftswahl und der sich abzeichnenden Wahlniederlage. Quelle: Der Spiegel, https://www.spiegel.de/politik/ausland/us-wahl-2020-im-live-ticker-weisses-haus-baut-neuen-zaun-und-laedt-party-gaeste-aus-a-14169116-713b-483d-b35e-4c561dfd30aa

Die Wahl des US-Präsidenten 2020, die 59. ihrer Art, wird in verschiedener Weise in die Geschichte der USA eingehen.

1.  Höchstes Wähleraufkommen aller Zeiten

2.  Höchste Anzahl von Briefwahlstimmen

3.  Erste Wahl in Zeiten einer „Pandemie“

4.  Maximale Feindschaft nahezu aller Mainstream-Medien gegen den Amtsinhaber, seit Anbeginn seiner Präsidentschaft

Nach aktuellem Stand, Mittwoch, 4.11.2020, 18 Uhr nachmittags MEZ, dürfte der Herausforderer Joe Biden die Mindestanzahl an Wahlmännern gewonnen haben, um im Januar 2021 als neuer US-Präsident ernannt zu werden. Wenn: wenn Donald Trump bis dahin nicht einen Weg gefunden haben wird, um sich den aus seiner Sicht gestohlenen Sieg zurückgeholt zu haben, wahrscheinlich über den juristischen Klageweg bis hin zum Obersten Gericht der USA.

Für die allermeisten Trump-feindlichen politmedialen Beobachter, in den USA, in der westlichen Welt und erst recht in der Bundesrepublik Deutschland, dürfte das Ansinnen von Trump einer Blasphemie ihrer selbsternannten „demokratischen“ Werte gleichkommen, ein mehr oder weniger faschistischer Angriff auf die heiligen Institutionen der bisherigen US-Demokratie. 

Zweifelsohne spielt Donald Trump nicht nach den üblichen Regeln, das steht außer Frage. Doch ist dieser Vorwurf berechtigt? Ist die Sachlage so eindeutig, wie das die Trump-feindlichen Medien berichten? Hat Trump früh morgens am Wahlabend wirklich die Meinung vertreten, er wolle sich unrechtmäßig einen Wahlvorteil verschaffen und sich wie ein totalitärer Autokrat nicht dem Wählervotum beugen? Zweifel sind angebracht.

  1. Von Anfang an, seit Anbeginn seiner Präsidentschaft vor vier Jahren, haben die US-Demokraten und nahezu alle relevanten Mainstream-Medien versucht, Donald Trump aus dem Amt zu jagen – mit legalen wie auch illegalen Mitteln. Vom ersten Tag seines Wahlsieges an war es erklärtes Programm seiner zahlreichen Gegner, die Niederlage von Hillary Clinton nicht hinnehmen zu wollen und alles, also wirklich alles zu unternehmen, um bei der nächsten Wahl diesen Betriebsunfall rückgängig zu machen.

    Nicht geringe Teile der US-Republikaner haben sich dem Anliegen der US-Demokraten und den ihnen hörigen US-Medien angeschlossen, siehe das Lincoln-Projekt. Selbst FoxNews, eigentlich Hofberichterstatter der Republikaner, sah sich vor allem in den letzten Monaten des Wahlkampfes 2020 mehr in der Rolle des Spielverderbers von Trump als sein treuer Unterstützer.

    Die New Yorker Geldgeber von Trump mußten sogar einen neuen Pro-Trump Kabelsender aus dem Boden stampfen, NewsMax, um eine wie auch immer geartete lautstarke mediale Gegenstimme in den USA für Trump zu schaffen.
  2. Trotz der verschiedenen Unternehmungen, angefangen von seiner angeblichen mißbräuchlichen Rußland-Wahlkampf-Kooperation bis hin zu seinen behaupteten Steuerzahlungsvermeidungsstrategien, ihm medial zu schaden, waren die Zustimmungswerte für Trump durchaus positiv, da nahezu alle Bevölkerungsschichten in den ersten drei Jahren seiner Präsidentschaft wirtschaftliche Vorteile erfahren konnten – bis hin zu Höchstständen an den Börsen, die gerade für die Altersvorsorge und die Rentenzahlungen für viele „normale“ US-Amerikaner von großer Bedeutung sind. So jedenfalls bis Anfang 2020. Dann kam Corona, dann kam später Black Lives Matter (BLM) bzw. die mediale Verarbeitung dessen. Danach war alles anders. 
  3. Letzter Punkt, die mediale Verarbeitung der Corona-Krise und von BLM, Platzhalter für einen angeblichen „strukturellen Rassismus“ in den USA, und die behauptete Billigung dessen durch Donald Trump, dürfte der entscheidende Faktore für den radikalen Stimmungsumschwung in der US-Wählerschaft dargestellt haben.

    Das mediale Trommelfeuer auf den amtierenden Präsidenten, das wie gesagt seit Anfang seiner Präsidentschaft bereits massiv war, nahm 2020 ungeahnte, apokalyptische Züge an.

    Nach Aussagen von CNN, MSNBC, New York Times & Co. war der US-Präsident persönlich verantwortlich für die circa 230.000 sogenannten „Covid-19-Toten“, ebenso wie er mehr oder weniger persönlich haftbar zu machen war für die Unterdrückung der schwarzen Bevölkerung in den USA.

    Das global vermarktete Video des 8:46 Minuten-Sterbens von George Floyd, sein „I can’t breathe“, wie auch die Bilder der gestapelten Särge und der zum Teil überfüllten Leichenhallen, mobilisierten emotional einen nicht geringen Anteil der Wählerschaft für den eigentlich mehr als blassen und verbrauchten Kandidaten der US-Demokraten.

    Entscheidend hier ist aber die sogenannte „Covid-19-Pandemie“, das „social distancing“, um eine behauptete Ausbreitung des „Killer-Corona-Virus“ zu vermeiden. Die medial tausendfach ausgesandte Behauptung, „normales“, klassisches Wählen am Wahltag im Wahllokal könne wegen Covid-19 den Wählern wegen der angeblichen Ansteckungsgefahr nicht zugemutet werden, war der eigentliche Grund dafür, warum über 80 Millionen Wählern Briefwahlunterlagen zugesandt wurden.

    Donald Trump Überlegungen, sich gegen die drohenden Wahlniederlage zu wehren, könnten schematisch so ablaufen:

    Kein Covid-19, keine „Pandemie“.
    Keine „Pandemie“, keine 80 Millionen Briefwahlstimmen.
    Keine 80 Millionen Briefwahlstimmen, keine Entkoppelung der Wahlstimmen, die am Wahltag abgegeben wurden, mehrheitlich Trump-Stimmen, von den Briefwahlstimmen, die mehrheitliche Joe Biden zugute kamen.

Unseres Erachtens wird diese Grundüberlegung der zentrale Anknüpfungspunkt für den wahrscheinlich stattfindenden rechtlichen Gegenschlag von Donald Trump gegen diese Wahl sein. Folgende Fragen könnte die Heerscharen der Juristen für das Team Trump stellen: 

a.  Sind auch wirklich nur berechtigte, also registrierte Wähler angeschrieben worden?

b.  Wie ist die Richtigkeit der zurückgesandten Briefwahlunterlagen sichergestellt worden?

c.  Wie ist fehlerfrei festgestellt worden, daß beim Auszählen der Briefwahlstimmen tatsächlich nur berechtigte Briefwahlunterlagen mitgezählt wurden?

Das Team Trump wird also unserer Meinung nach alles versuchen, um die Briefwahl an sich zu delegitimieren. Die Auszählung der Wählerstimmen hat ja gezeigt: Am Wahltag, bei den persönlich abgegeben Stimmen, hat Donald Trump nahezu flächendeckend die Wahl gewonnen. Selbst in Kalifornien lag er nach Angaben von US-Medien bei den am Wahltag abgegebenen Wahlstimmen vor Biden. 

Dagegen waren die Briefwahlstimmen überproportional Stimmen für Joe Biden. Dies zeigte sich für jedermann deutlich gerade bei den kritischen Wechselstaaten („swing states“), die erst zum Finale der Wahlstimmenauszählung in den Fokus der Berichterstattung gelangten. Scheinbar sicher geglaubte Vorsprünge von Donald Trump schmolzen auf den letzten Metern plötzlich dahin wie Schnee in der Sonne. Am Ende lag Joe Biden in den wichtigen Staaten Wisconsin und Michigan knapp vorne, obwohl Trump dort lange in Führung gelegen hatte. Biden konnte hier, wie bei einem Photo-Finish, Donald Trump den sicher geglaubten Sieg gerade noch wegschnappen. Was für eine Demütigung für Trump.

Wir fassen zusammen: Wir glauben, Donald Trump wird nichts unversucht lassen, um doch noch als Sieger vom Platze zu gehen. Gegen Sleepy Joe zu verlieren, das wird er nicht ertragen können. Der Angriffspunkt seiner Wahlrückeroberung dürfte das millionenfache Aussenden der Briefwahlunterlagen sein. Das hat er von Anfang an so gesehen und kommuniziert. Am Wahlabend in seiner ersten Stellungnahme nach der Wahl hat er es das klar und deutlich genannt. Diese Niederlage, auf diese Weise entstanden, wird er nicht hinnehmen. Es könnte noch ein langer Wahlwinter werden. 

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