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Björn Höcke: 150 Jahre Reichsgründung

Otto von Bismarck. Quelle: Team Höcke, t.me/BjoernHoeckeAfD.
Otto von Bismarck. Quelle: Team Höcke, t.me/BjoernHoeckeAfD.

Vor 150 Jahren wurde das Deutsche Reich proklamiert. Damit ging ein jahrhundertealter Wunsch von Deutschen aller Landsmannschaften in Erfüllung: Die Nation fand ihre staatliche Form. Und doch vereinte das neue Reich nicht alle, die sich als Deutsche verstanden: Der Habsburger Kaiser blieb bei seinem staatlichen Sonderweg und diese »kleindeutsche Lösung« war dann auch der Grund, warum viele Vertreter der Nationalbewegung die schwarz-rot-goldene Trikolore als unangemessen für den neuen Staat empfanden. Stattdessen wurde die Fahne des Norddeutschen Bundes zur Reichsflagge bestimmt, also schwarz-weiß-rot.

Das heutige 150jährige Jubiläum offenbart wie kein anderer Anlaß den Gemütszustand unserer Nation heute. Wir leben in einer Zeit, in der es dem Staatsoberhaupt schwer fällt, eine innere Beziehung zu diesem historischen Ereignis zu entwicklen. Dabei gedenken wir mit der Reichsgründung auch unserem heutigen Staat: Die Bundesrepublik ist nicht etwa eine Neugründung oder ein historischer Nachfolger, sondern »rechtsidentisch« mit dem Deutschen Reich, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfach feststellte.

»Nach dieser Rechtsauffassung führten die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht und die Übernahme der Hoheitsgewalt durch die Alliierten nicht zum Untergang des Staates, sondern lediglich zu seiner vorübergehenden Handlungsunfähigkeit. Mit der Neukonstituierung der Staatsgewalt in den westlichen Besatzungszonen wurde dann nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts die Handlungsfähigkeit des fortbestehenden Staates wiederhergestellt«, erläuterte der Rechtswissenschaftler Dietrich Murswiek gegenüber der »Jungen Freiheit« (1) Der Staat, der früher Deutsches Reich hieß, heiße heute Bundesrepublik Deutschland – auch wenn sich dieser Staat politisch und konstitutionell stark von dem Vorgänger unterscheide. Bundespräsident Steinmeier fremdelt also mit dem Staat, von dem er sich bereitwillig aushalten läßt.

Man wird den historischen Vorgängen nicht gerecht, wenn man sie rückwirkend mit den moralischen Vorstellungen des Zeitgeistes bewertet. Tatsächlich war das Bismarck-Reich zu seiner Zeit der modernste Staat auf der Welt: Der Sozialstaatsgedanke und das Bildungssystem waren fortschrittlich und dieser Aufbruch trug sehr schnell Früchte: Es begann die große Zeit der deutschen Erfinder und Ingenieure. Deutsche Wissenschaftler und deutsche Unternehmen prägten den technologischen Fortschritt dieser Epoche maßgeblich. Eisenbahn, Telegraphie, später auch die Telephonie und die Elektrifizierung, beförderten nicht nur die industrielle Revolution, sondern durch die neue Infrastruktur und Vernetzung auch die gesellschaftliche Entwicklung.

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(1) Ausgabe 44/16 vom 28. Oktober 2016

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